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Liebe Mitglieder,

aufgrund der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) müssen wir die Mitgliederversammlung (geplant für den 19.11.2020) verschieben.

Sobald sich die Lage wieder entspannt, planen wir neu.

Freundliche Grüße

Ihre Kfz Innung Schwaben

„Lockdown light“: Die Beschlüsse von Bund und Ländern für November 2020

Sehr geehrtes Innungsmitglied, 

am Mittwoch (28. Oktober 2020) haben die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin weitreichende Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie für den kommenden November beschlossen. Diese müssen nun für Bayern noch umgesetzt werden, am heutigen Donnerstag trifft sich hierzu das bayerische Kabinett und morgen tagt der bayerische Landtag in einer Sondersitzung hierzu. Die Folge ist, dass nach unserer Einschätzung erst zum Wochenende die endgültigen und für Bayern konkret geltenden Regeln bekannt sein werden.
Dennoch wollen wir Sie über die aus unserer Sicht für das bayerische Kraftfahrzeuggewerbe relevanten Punkte der gestrigen Einigung zwischen Bund und Ländern informieren:

Ab 02.11.2020 um 0 Uhr treten folgende Regelungen in Kraft und gelten bis zum Ablauf des 30.11.2020 um 24 Uhr:

1. Kontaktbeschränkung

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist in diesem Zeitraum nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes, maximal jedoch 10 Personen gestattet. Anders als im ersten bayerischen Lockdown im März/ April dieses Jahres handelt es sich dem Beschluss nach nicht um Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung. Es bedarf also keines triftigen Grundes für das Verlassen der Wohnung, solange die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Das bedeutet, dass die Bürger weiterhin am Wirtschaftsleben teilnehmen können. 

2. Veranstaltungen

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Hier war bereits bis jetzt eine starke Einschränkung in Bayern vorgeschrieben. Veranstaltungen wie bspw. Fahrzeugvorstellungen im Autohaus sind im November unzulässig.

3. Einschränkungen des Geschäftsbetriebs

Das Kraftfahrzeuggewerbe ist von den angeordneten Schließungen weitgehend nicht betroffen. Autohäuser und Werkstätten können geöffnet bleiben und Kunden empfangen. Lediglich Gastronomiebetriebe in Autohäusern sind zu schließen bzw. dürfen nur mitnahmefähige Speisen und Getränke anbieten. Betriebskantinen können geöffnet bleiben. Die Größe der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts pro Kunde von 10 qm hat sich nicht verändert.

4. Schulen und Kitas

Das klare Bekenntnis zur Offenhaltung von Schulen und Kitas erleichtert die Präsenz von Arbeitnehmern im Betrieb.

5. Wirtschaftshilfe

Neben den bekannten Programmen zur Wirtschaftshilfe (z.B. Überbrückungshilfe II) wird für von der Schließung betroffene Branchen ein Erstattungsbetrag gewährt. Nach unserer Einschätzung spielt diese Neuerung für bayerische Kfz-Betriebe aufgrund der fehlenden Betroffenheit keine Rolle.

6. Sicheres Arbeiten

Der gestrige Beschluss hebt die besondere Verantwortung der Arbeitgeber für ihre Mitarbeiter hervor. Betriebliche Hygienekonzepte sind ggfs. anzupassen und umzusetzen. Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, wo immer möglich Home-Office zu ermöglichen.

Fazit:

Trotz der enormen Einschränkungen für die Bevölkerung im Freizeitbereich und für Branchen wie Gastronomie und Kultur sind nach unserer bisherigen Einschätzung die bayerischen Kfz-Betriebe vom kommenden „lockdown light“ nicht unmittelbar betroffen.
Es bleibt allerdings abzuwarten, wie die bayerische Staatsregierung die Beschlüsse konkret umsetzt. Sollten sich hierbei wesentliche Abweichungen zu dieser Information ergeben, werden wir Sie umgehend informieren.

Freundliche Grüße

Ihre
Kfz-Innung Schwaben

Neue Bestimmungen zu Mund-Nase-Bedeckungen

Ab sofort (19.10.2020) gelten nach der jüngsten bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung neue Bestimmungen zu Mund-Nasen-Bedeckungen in Ihren Betrieben:

Grundsätzlich bleiben die bestehenden Regelungen im Hinblick auf Ihre Mitarbeiter bestehen: Verkäufer in Autohäusern müssen keinen Mund-Nasen-Schutz bei Kundenkontakt tragen, wenn sie durch eine geeignete Plexiglas-Vorrichtung oder ähnliches geschützt sind. Ebenso wenig müssen Mitarbeiter im Werkstatt-Bereich eine Maske tragen, wenn kein Kundenkontakt besteht.

Änderungen ergeben sich ab sofort für alle Landkreise bzw. kreisfreien Städte, die den 7-Tage-Inzidenzwert von 35 überschreiten (diese sind abrufbar unter www.stmgp.bayern.de).

Nach § 25a Abs. 1 Nr. 9 der Verordnung wird an der Arbeitsstätte eine Maskenpflicht „Begegnungs- und Verkaufsflächen“ (z.B. Fahrstühle, Flure, Kantinen, Eingänge) angeordnet.

Darüber hinaus ist auch eine Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz zu tragen, wenn der „Mindestabstand von 1,5 m nicht zuverlässig eingehalten werden kann“. Dies bedeutet bspw. für den Werkstattbereich, dass keine Maskenpflicht besteht, wenn zwei Mitarbeiter an zwei Hebebühnen arbeiten und dabei der Abstand gewahrt ist. Arbeiten jedoch zwei Mitarbeiter an einem Auto und kann dabei nicht davon ausgegangen werden, dass der notwendige Abstand eingehalten wird oder sind gemeinsame Arbeiten „Hand-in-Hand“ notwendig, muss eine Maske aufgesetzt werden.

Hilfestellung für Betriebe:

Verhaltensregeln im Ernstfall

Was müssen Sie tun, wenn in Ihrem Umfeld - beruflich oder privat - ein Corona-Infektionsfall auftritt? Dazu gibt es einen Info-Flyer des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Soforthilfe des Freistaats Bayern

Ab sofort können Betriebe Soforthilfe beim bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie beantragen. Das Programm sieht gemäß Förderrichtlinie für Betriebe mit bis zu 250 Mitarbeitern Soforthilfe von bis zu 30.000 Euro vor.

Bearbeitet werden die Anträge von der jeweils zuständigen Bezirksregierung sowie der Landeshauptstadt München. Das Formular finden Sie hier, alle Informationen hier.

Die vollständigen Infos erhalten Sie nach Anmeldung im Internen Mitgliederbereich.

1. ARBEITSRECHT

2. KURZARBEIT

3. FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG

4. ÖFFNUNG VON BETRIEBEN / AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN

5. ORGANISATORISCHES / HYGIENE

6. FAHRZEUG-DESINFEKTION

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Informieren Sie sich bitte auch weiterhin auf unserer Website.

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